Wie beschäftige ich Pflegekräfte aus Polen?
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  • langjährige Kooperationspartner in der Pflegevermittlung

Wie beschäftige ich Pflegekräfte aus Polen?

Etwas, das sich fast jeder wünscht: Auch in hohem Alter und bei Pflegebedürftigkeit und Krankheit weiter im eigenen Haushalt leben, durch 24-Stunden-Pflege liebevoll umsorgt. Doch wer soll den Job machen? Leider zeigt die Suche nach praktikabler Unterstützung für zu Hause schnell: Pflege durch deutsches Personal ist schier unbezahlbar. Aber eine Bekannte beschäftigt eine Frau aus Polen – und dies sehr günstig. Doch ist das legal? Und wenn ja, welche Voraussetzungen sind an die legale Beschäftigung polnischer Pflegekräfte geknüpft?

Pflegeunterstützung aus Polen: Wie wird das organisiert?

Betreuungskraft aus Polen und Seniorin trinken TeeInzwischen steht der Begriff polnische Pflegekräfte synonym für die Seniorenbetreuung zu Hause. Pflegekräfte aus Polen, aus Rumänien, Bulgarien oder der Ukraine ziehen in den Haushalt des Pflegebedürftigen ein. Das Versprechen: Häusliche Betreuung zum finanzierbaren Tarif realisieren. Bei der 24-Stunden-Pflege in München übernehmen polnische Pflegekräfte viele Aufgaben, die Pflegebedürftige im eigenen Heim nicht mehr schaffen. Neben der Frage, wie man eine Pflegekraft aus Polen findet stellt sich für Betroffene vor allem die Herausforderung, wie die Beschäftigung korrekt und legal geregelt wird. Curasenio beantwortet alle Fragen zur Anmeldung und zur Versicherung von polnischen Pflegekräften.

Warum können polnische Pflegekräfte in Deutschland arbeiten?

Das Zauberwort lautet Arbeitnehmerfreizügigkeit. Seit 1. Mai 2011 dürfen Bürger aus den EU-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Estland, Litauen und Lettland in deutschen Privathaushalten angestellt werden, Personen aus Rumänien und Bulgarien seit 1. Januar 2014, kroatische Bürger seit 1. Juli 2015 – ohne gesonderte Arbeitserlaubnis. Auch Staatsangehörige von Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz fallen unter diese Freizügigkeit. Was ist mit Personal aus Albanien, Bosnien, Herzegowina, dem Kosovo, Mazedonien, Montenegro oder Serbien? Diese Pflegekräfte benötigen eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis. Für alle sonstigen Ausländer(innen) aus Nicht-EU-Staaten gilt Arbeitsverbot im Kontext häuslicher Pflege (Ausnahmen unter § 4 Abs. 3 AufenthG). Pflegerinnen aus der Ukraine, einem Nicht-EU-Land, haben keine Arbeitserlaubnis, aber können in Deutschland auf Grundlage eines Visums tätig werden, das jeweils für drei bzw. sechs Monate erteilt wird.

Was muss ich tun, um eine polnische Pflegekraft legal zu beschäftigen?

Hände von polnischer Pflegerin und PatientinWird eine polnische Pflegekraft auf Anweisung der Familie tätig, in der sie ihren Lebensmittelpunkt hat, übernimmt die Familie die Rolle eines Arbeitgebers – mit allen Rechten und Pflichten, von Lohn, Kost und Logis und Anreise über Kranken- und Sozialversicherung bis Steuern. Ihre Kraft nimmt Urlaub? Dann ist eventuell eine zweite zu beschäftigen, die in die Lücke springt. Die Höhe der Beiträge zu Krankenversicherung und Sozialversicherung, nach Sozialversicherungs­entgeltverordnung bemessen, richten sich nach dem beitragspflichtigen Arbeitslohn, zu dem auch Aufwendungen für Kost und Logis gehören. Ihre Pflegekraft wird krank? Dann hat sie Anspruch auf Lohnfortzahlung für sechs Wochen. Dazu entrichten Sie als Arbeitgeber eine Umlage (U1) an die Krankenkasse. Ist Entgeltfortzahlung bei Krankheit zu leisten, erstattet die Kasse Ihnen auf Antrag 70 Prozent Ihrer Aufwendungen.

Warum brauche ich eine Betriebsnummer, um eine polnische Pflegekraft anzustellen?

Während der Beschäftigung besteht Versicherungspflicht in Kranken- und Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Um die Pflegekraft aus Polen bei der Sozialversicherung zu melden, benötigen Sie eine Betriebsnummer. Diese beantragen Sie telefonisch beim Betriebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit. Schriftliche Nachweise sind nicht einzureichen. Dabei genügt es, am Telefon folgende Mindestangaben zu machen:

  • Bezeichnung des Betriebes = Ihr Name
  • Beschäftigungsanschrift = Adresse des Pflegebedürftigen
  • bei Bedarf: abweichende Anschrift für die Postzustellung
  • Telefonnummer, Fax oder E-Mail-Adresse
  • wirtschaftlicher Schwerpunkt des Beschäftigungsbetriebes = private Betreuungskraft/Pflegekraft/Haushaltshilfe

Wie melde ich eine polnische Pflegekraft an? Muss ich das überhaupt?

Betriebsnummer erfolgreich erhalten? Dann können Sie Ihre polnische 24-Stunden Pflegekraft bei der Krankenkasse zur Sozialversicherung anmelden, die Ihre Daten an die Bundesagentur für Arbeit sowie an den Rentenversicherungsträger schickt, damit dieser ein Versichertenkonto anlegen kann. Beachten Sie, dass die Anmeldung mit der ersten Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens binnen sechs Wochen nach Arbeitsaufnahme erfolgen muss. Die Anmeldung ist nicht in Papierform, sondern ausschließlich per verschlüsselter Datenübertragung oder maschinell erstellte Ausfüllhilfen – wie die Software der Krankenversicherungen sv.net – möglich. Achtung: Sie müssen sowohl Beschäftigungsbeginn als auch Beschäftigungsende und Unterbrechungen melden – etwa, wenn Ihre Kraft Krankengeld erhält. Zum 31. Dezember jeden Jahres ist außerdem eine Jahresmeldung vorzunehmen.

Für die Meldung braucht die Krankenkasse u. a.:

  • Familien- und Vornamen, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit der Betreuungskraft
  • Angabe der Tätigkeit gem. Schlüsselverzeichnis der Bundesagentur für Arbeit (der Schlüssel für eine Haushaltshilfe lautet 83211)
  • die Beitragsgruppe, die besagt, dass in Kranken-, Renten- bzw. Sozialversicherung der vollen Beitrag gezahlt wird
  • Name des Arbeitgebers (das sind Sie)
  • Anschrift
  • Beginn der Beschäftigung
  • die Angabe, ob Sie als Arbeitgeber Ehegatte oder Lebenspartner der Beschäftigten sind

Wann muss ich eine polnische Pflegekraft bei der gesetzlichen Unfallversicherung melden?

Ihre 24 Stunden Pflegekraft soll auch als Haushaltshilfe eingesetzt werden (was der Regelfall ist)? Dann ist diese spätestens eine Woche nach Arbeitsbeginn beim zuständigen kommunalen Unfallversicherungsträger zu registrieren. Wer dies ist, steht auf der Webseite des Spitzenverbands der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. Die Kosten für eine Unfallversicherung betragen, regional unterschiedlich, um 20 Euro pro Monat. Auch eine Berufshaftpflichtversicherung für eine Haushaltshilfe macht Sinn – selbst dann, wenn sie in der Haftpflichtversicherung des Pflegebedürftigen mitversichert ist, in dessen Haushalt sie wohnt.

Welche Rechte auf Urlaub und Freizeit haben polnische Pflegekräfte?

Eine Pflegekraft aus Polen ist rund um die Uhr ansprechbar, aber kein Roboter: Sie braucht Erholung, Entspannung und Freizeit gemäß gesetzlicher Arbeits- und Ruhezeiten. An Werktagen darf sie im Durchschnitt nicht mehr als acht Stunden tätig sein, ihre Wochenarbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten. Achtung: Auch Rufbereitschaft vor Ort ist Arbeitszeit! Und hat Ihre polnische Betreuungskraft über sechs Stunden am Stück gearbeitet, müssen Sie ihr 30 Minuten Pause gönnen. Außerdem sind eine tägliche Mindestruhezeit von elf Stunden und ein freier Tag pro Woche ihr gutes Recht – sowie bezahlter Urlaub von mindestens 24 Werktagen (inklusive Samstagen) pro Jahr. Ist die polnische Pflegekraft weniger als sechs Monate beschäftigt, ist ihr Urlaubsanspruch durch zwölf zu teilen. Spätestens jetzt wird klar: Wer eine Hilfskraft einstellt, sollte die Pflege auf mehrere Schultern verteilen – aus sozialem Netzwerk, Kurzzeitpflege und Pflegedienst! Denn anders als im Pflegeheim heißt 24-Stunden-Pflege hier nicht Dauereinsatz.

Wie bereite ich den Einsatz der polnischen Pflegekraft gründlich vor?

Nur eine 24-Stunden-Betreuung, die sich wohlfühlt, leistet engagierte Arbeit! Ihren Einsatz und Einzug im Haushalt gut vorzubereiten, ist daher unverzichtbar. Wofür sollten Sie vor ihrer Einreise sorgen? Zu erledigen ist u. a.

  • Bereitstellung angemessener Unterkunft
  • Beantragung der Betriebsnummer
  • Anmeldung Sozialversicherung bei der Krankenkasse
  • Anmeldung gesetzliche Unfallversicherung (Haushaltshilfe)
  • Anmeldung Berufshaftpflichtversicherung, sofern gewünscht
  • Abklärung, ob die Pflegekraft in der Haftpflichtversicherung des Betreuten mitversichert ist
  • Internetanschluss bereitstellen
  • ambulanten Pflegedienst für medizinische Behandlungspflege beauftragen
  • Abholung der Kraft vom Bahnhof sicherstellen

Stimmen die Rahmenbedingungen des Arbeitsverhältnisses, profitieren beide – osteuropäisches Personal und Pflegebedürftige, weil die Interessen beider Seiten geschützt sind.

Wie kann ich einer polnischen Pflegerin kündigen?

Jeder Arbeitsvertrag lässt sich durch Kündigung beenden (§ 622 BGB). Müssen Sie Ihrer Kraft kündigen, muss dies schriftlich vier Wochen zum 15. eines Monats bzw. zum Ende eines Kalendermonats erfolgen. Dauert das Beschäftigungsverhältnis mehr als zwei Jahre, verlängert sich die Kündigungsfrist. Was, wenn der Pflegebedürftige verstirbt? Das Arbeitsverhältnis endet nicht mit dessen Tod. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können die Erben den Vertrag nur innerhalb gesetzlicher Fristen gem. § 622 BGB kündigen – bis dahin ist der Arbeitslohn weiter zu zahlen.

Ist es illegal, eine polnische Pflegekraft zu beschäftigen?

Ja, ist es, wenn die Pflegekraft korrekt angemeldet wurde. Ohne Anmeldung und Lohnabgaben kann das allerdings teuer werden. Illegale Beschäftigung – ohne Berücksichtigung von Mindestlohn, Arbeitszeiten und sonstige Regelungen deutschen Arbeitsrechts – ist kein Kavaliersdelikt. Zahlen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. gehen aktuell von mehr als 100.000 illegal beschäftigten Pflegerinnen deutschlandweit aus, deren Bezahlung die Bezeichnung Mindestlohn nicht verdient. Warum ist Schwarzarbeit so billig zu haben? Wo Arbeit nicht angemeldet wird, werden weder Steuern noch Sozialabgaben abgeführt, so dass Pflegekräfte auch keine Rentenansprüche erwerben. Agieren Beschäftigte und Arbeitgeber im rechtsfreien Raum, wird vermeintliche Ersparnis oft zum echten Alptraum wird: Ein anonymer Tipp von Nachbar oder Pflegedienst genügt, schon geht der Deutsche Zoll dem Hinweis nach.

Wird die Beschäftigung in Schwarzarbeit bestraft?

Gesetz bestraft illegal beschäftigte polnische PflegekräfteMeldet sich der Zoll, drohen laut Strafgesetzbuch bzw. Sozialgesetzbuch Geldstrafen bis zu 500.000 Euro sowie Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren. Mehr noch: Steuern und Sozialabgaben sind jetzt nachzuzahlen. Vorsicht ist auch bei dem Versuch geboten, die Unterstützung bei täglichen Verrichtungen wie Körperpflege nicht zu melden, aber inoffiziell zu bezahlen, weil die Beschäftigte offiziell nur Haushaltshilfe ist. Ausländische Arbeitnehmer, die weder EU/EWR-Bürger oder Schweizer sind, benötigen außerdem einen Aufenthaltstitel. Fehlt dieser, liegt illegale Ausländerbeschäftigung vor – ebenfalls ein Bußgeldtatbestand. Wird mittels Bußgeld sanktioniert, kann dies Grundlage für die Ausweisung der Pflegekraft sein.

Welche weiteren Folgen hat illegale Beschäftigung?

Bußgelder sind noch das geringste Problem für Arbeitgeber illegal Beschäftigter. Denn bei Schwarzarbeit besteht kein Versicherungsschutz. Passiert ein Unfall, kann daraus eine Rente mit lebenslanger Zahlung resultieren – ein unkalkulierbares Risiko. Hinzukommt, dass Pflegerinnen dort, wo Mindestlohn und Arbeitszeit nicht stimmen, wenig motiviert sind, Pflegebedürftige angemessen zu versorgen. Zudem können sich angesichts geringer Deutschkenntnisse Sprachbarrieren aufbauen, so dass sich wichtige Absprachen kaum treffen lassen. Gleichzeitig müssen Angehörige und Senioren befürchten, dass ihre Betreuungskraft jederzeit das Handtuch wirft und in die Heimat zurückreist – Verlässlichkeit in Pflege und Versorgung sieht anders aus.

Was kostet eine legale polnische Pflegekraft?

Was eine Pflegekraft aus Polen kostet, hängt von Pflegegrad, Betreuungsaufwand, Qualifikationen und Deutschkenntnissen ab. Stets ist der für Deutschland geltende Mindestlohn (aktuell 9,35 Euro) zu zahlen. Anerkannte Pflegekräfte erhalten sogar 11,05 Euro in West- und 10,55 Euro in Ostdeutschland (Stand 2019). Hinzu kommen Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung plus Kosten für Telefon, Internetzugang oder Fahrtkosten. Für das Bundesland Bayern wurde der Lohn für eine osteuropäische Haushaltshilfe (1. Juli 2017) im Durchschnitt mit 1.602,89 Euro beziffert. Curasenio hat eine aktuelle Kalkulation zu den Kosten von 24-Stunden-Pflege aufgestellt.
Die gute Nachricht: Sie können haushaltsnahe Dienstleistungen und Pflegeleistungen mit bis zu 4.000 Euro jährlich steuerlich geltend machen. Auch kann, wer eine Helferin beschäftigt – Pflegegrad vorausgesetzt – Leistungen der Pflegeversicherung wie Pflegegeld oder Verhinderungspflege nutzen. Weitere Informationen stellt die Broschüre der Verbraucherzentralen „Ausländische Haushalts- und Betreuungskräfte in Privathaushalten“ bereit.

Welche Vorteile hat es, eine Pflegekraft über eine Pflegeagentur in München anzustellen?

Fazit: Bei der Beschäftigung legalen Personals fallen erhebliche Kosten an – Steuerersparnisse und Pflegeversicherung decken diese nur partiell ab. Davon abgesehen müssen Betroffene auf dem Weg zur persönlichen 24-Stunden-Pflege zahlreiche verwaltungstechnische Hürden überwinden. Sie möchten sich diese Mühen, zusätzlich zur Sorge um Ihren Angehörigen, nicht auch noch aufladen? Dann ist die einfachere, aber seriöse Lösung namens Pflegeagentur Ihr Modell: Hier treten Sie lediglich als Auftraggeber und Vertragspartner der Pflegeagentur auf. Wie erkennen Sie eine gute Pflegevermittlung in München? Sie interessiert sich für Ihre Wünsche an eine 24-Stunden-Betreuung – und ermittelt Ihren Bedarf in einem ersten Schritt per Fragenbogen. Anschließend lernen sich Familie und Agentur im persönlichen Gespräch vor Ort kennen. Gute Voraussetzungen, damit die Beschäftigung Ihrer 24-Stunden-Pflegekraft ein Erfolg wird!

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